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Apple und Samsung legen Patentstreit nieder (mal wieder)

Der seit April 2011 andauernde Patentstreit zwischen Apple und Samsung wurde nun (vorerst?) beigelegt. Sie konnten sich letztendlich nach so langer Zeit doch noch außergerichtlich einigen. Details zur Einigung wurden natürlich, wie in solchen Fällen üblich, nicht bekannt. Die 539 Millionen Dollar, die ein Geschworenengericht  im Mai Aplle zugesprochen hatte, sind von der von der Einigung allerdings nicht betroffen. Diese Zahlung muss Samsung noch nach wie vor zu vollständig Ende tätigen. Immherhin 399 Millionen hatte der südkoreanische Konzern bis zu diesem Zeitpunkt schon gezahlt. Ursprünglich sprach ein Geschworenengericht Apple im Jahre 2012 sogar zwei Milliarden zu, aber Samsung ging in Berufung.

Konkret ging es in diesem Streit darum, dass Apple Samsung bezichtigte das Design vom iPhone abgekupfert zu haben. Samsung konterte mit eigenen Klagen. Insgesamt gab es international bisher rund 50 Verfahren zu diesem Sachverhalt.

Laut Samsung hat der Federal Circuit es “praktisch unmöglich gemacht, selbst die trivialsten Patente für ungültig zu erklären”. Das Unternehmen beklagte sich zudem über Folgendes: “Der Patentanspruch’721 zum Beispiel ist so trivial, dass jede andere Gerichtsbarkeit der Welt ihn für ungültig erklärt hat. Slide-to-unlock war im Stand der Technik bekannt (Neonode); Apple hat nur ein Bild hinzugefügt, das sich mit 16 Fingern über den Bildschirm bewegt, und diese triviale Ergänzung war auch im Stand der Technik bekannt (Plaisant)”.

Doch der Streit von Apple und Samsung erstreckt(e) sich auch außerhalb der Gerichte. Letztere hatten dem Rivalen Apple vor nicht allzu langer Zeit in einem neuen Werbespot, der das iPhone X angreift, direkt verspottet. Er beginnt damit, die iPhone-Nutzer zu ärgern, dass ihnen der Platz ausgeht, weil Apple hartnäckig auch das 16-GB-Modell veröffentlicht.

Ob es jedoch nun endgültig bei dieser Einigung bleibt, ist noch unklar. Schon 2015 habe beide Konzerne versucht den Streit beizulegen, am Ende dann doch erfolglos. Doch jetzt haben sie sich (mal wieder) geeinigt, ein Versuch ist es allemal wert. Also bis zum nächsten Mal?!

 

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